Afrika

7. Dezember 2011

Antworten der Bundesregierung zu Wahlen in DR Kongo

Zum Nachlesen hier die Antworten der Bundesregierung auf meine schriftlichen Fragen zu den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo. mehr

1. Dezember 2011

Bundestagsrede: Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes

Seit der letzten Verlängerung des Mandats Atalanta hat sich die Lage am Horn von Afrika noch einmal dramatisch verschärft. Rund 4 Millionen Menschen hungern alleine in Somalia, 250 000 Menschen sind akut vom Hungertod bedroht, und 2,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht. mehr

28. November 2011

Kampf um die Wahlen im Kongo und die Bundesregierung schweigt

Am 28. November wird in der Demokratischen Republik Kongo gewählt. Doch auf den letzten Metern war der Wahlkampf durch die Angriffe auf Wahlkampfveranstaltungen, Überfälle und willkürliche Festnahmen geprägt. Das Interesse der Bundesregierung am Demokratisierungsprozess in der DRK deutlich erlahmt.mehr

24. November 2011

Schriftliche Fragen: Wahlen DR Kongo

Vier schriftliche Fragen an die Bundesregierung zu den anstehenden Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo. mehr

23. November 2011

ATALANTA bleibt wichtig – Humanitäre Hilfe muss Priorität haben

In der kommenden Woche entscheidet der Bundestag über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Operation ATALANTA. Angesichts der historischen Hungerkatastrophe am Horn von Afrika und der anhaltend hohen Piraterieaktivitäten ist das Mandat weiterhin begründbar.mehr

10. November 2011

Bundesregierung darf zu Gewalt und Verstößen im Wahlkampf im Kongo nicht weiter schweigen

Die Bundesregierung darf nicht weiter zu den Gewaltexzessen und der gefährlichen Hassstimmung im Wahlkampf in der Demokratischen Republik Kongo schweigen. Der UN-Bericht beschreibt eine äußerst dramatische Situation. mehr

2. November 2011

Somalia: Mehr politische statt militärische Anstrengungen sind jetzt gefragt

Die militärische Intervention Kenias in Somalia birgt unabsehbare Risiken und könnte auch zu einer Eskalation führen - mit schlimmen Folgen gerade für die Hungernden und die Flüchtlinge. Wir brauchen jetzt vor allem mehr politische Anstrengungen, anstatt kurzsichtige militärische.mehr

28. Oktober 2011

Wahlen im Kongo müssen Friedensaufbau voranbringen

Am 28. November beginnt der offizielle Wahlkampfauftakt in der Demokratischen Republik Kongo zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen. Mit ihnen werden die Weichen gestellt, ob die Menschen im Kongo weiter auf Friedenskonsolidierung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hoffen können. mehr

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