100 Städte weltweit gegen Steinigung

Aufruf zur Teilnahme an den weltweiten Aktionen gegen Steinigung und Hinrichtung "100 Städte der Welt gegen Steinigung" am 28. August 2010

Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, wird sich am 28. August in Berlin an der weltweiten Aktion "100 Städte der Welt gegen Steinigung" beteiligen:

Wir rufen alle zur Teilnahme an den Aktionen in Berlin und im gesamten Bundesgebiet auf. Mit den Aktionen soll aktuell gegen die vermutlich bevorstehende Steinigung von Sakineh Mohammadi-Ashtiani in Iran protestiert werden.

Eine Steinigung ist ein besonders barbarisches, menschenverachtendes Relikt aus dem Mittelalter. Sie darf daher nicht mehr verhängt werden. Das gilt überall auf der Welt, ob nun im Iran, Afghanistan, in Nigeria, im Sudan oder in Somalia. Steinigung verstößt gegen die universell geltenden Menschenrechte und gegen das Folterverbot des Völkerrechts und muss daher abgeschafft werden.

Im Fall Ashtianis muss nach derzeitiger Beweislage das Todesurteil gegen sie aufgehoben und nicht nur ausgesetzt werden. Frau Ashtiani muss frei kommen. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zusammen mit den übrigen EU-Mitgliedstaaten sich dafür gegenüber der iranischen Führung weiter intensiv einsetzt.

Der Fall zeigt, wie Unrechtsregime unter dem Deckmantel der Religion systematisch ihren Bürginnen und Bürgern die Menschenrechte verweigern und durch ein Regime der Angst jegliche Opposition im Keim ersticken wollen.

Grundsätzlich ist jede Form der Todesstrafe, ob nun durch Steinigung, den Strang, die Giftspritze oder den elektrischen Stuhl menschenverachtend und muss international geächtet und verboten werden. Die Bundesregierung muss sich intensiv für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen und als ersten Schritt aktiv für ein Moratorium werben. Das fordern Bündnis 90/Die Grünen schon lange. Zuletzt in dem gemeinsamen Antrag mit der SPD "Todesstrafe weltweit abschaffen" vom 16. Juni 2010.

Deutschland und die EU müssen sich aber auch intensiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern einsetzen wie das Beispiel des Rechtsanwalts von Frau Ashtiani, Herrn Mohammad Mostafai, der nach Norwegen fliehen musste, deutlich gezeigt hat. Menschenrechtsverteidiger arbeiten oft unter Lebensgefahr für sich und ihre Familien. Oft bleibt ihnen nur die Flucht. Die Bundesregierung und die EU müssen ihnen daher, wie auch allen anderen politisch Verfolgten schnellstmöglich und unbürokratisch Asyl gewähren.

Hinweis: Eine Protestaktion findet um 17.00h in Berlin am Breitscheidplatz/Kurfürstendamm 11 (neben der Gedächtniskirche) statt. Um zahlreiche Teilnahme wird gebeten.

Genaue Details zu den Aktionen in Ihrer Stadt finden Sie unter folgendem Link:

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