aktuelle Stunde zu Gaza

Am 31. Mai 2010 wurden sechs Schiffe einer internationalen Solidaritätsflotte rund 130 Kilometer vor der Küste Gazas von israelischen Marinestreitkräften aufgebracht. Israelische Spezialeinheiten stürmten die Schiffe. Bei dem Angriff wurden mindestens neun Aktivisten getötet.

Der Vorfall löste Schock, Trauer und Wut in der ganzen Welt aus. Israel hat sich völkerrechstwidrig verhalten und unverhältnismäßige Gewalt angewendet. Das ist nicht akzeptabel. Deshalb verurteilen die Grünen auf das Schärfste das Vorgehen gegen die Aktivisten auf hoher See. Eine internationale Untersuchung des Vorfalls wie vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Europäischen Union gefordert, muss umgehend stattfinden.

Die heutige aktuelle Stunde im Bundestag widmete sich diesem Vorfall. Hier meine Rede dazu.