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13. April 2010

Kölner Stadtrat hat die Sanierung des Schauspielhauses beschlossen

Kerstin Müller begrüßt die gestrige Ratsentscheidung.

Am 17. Dezember '09 hatte der Rat entschieden, dass Schauspielhaus und Opernterrassen abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden sollen, der wesentliche funktionale Anforderungen nicht erfüllen kann. Gegen diese Entscheidung hatte sich die Initiative mit dem Bürgerbegehren gemäß § 26 der Gemeindeordnung NRW gerichtet.

In der gestrigen Ratssitzung vom 13. April 2010 wurde das Bürgerbegehren für formell zulässig erklärt. Anschließend wurde gegen die Stimmen der SPD und der FDP das Bürgerbegehren angenommen. Damit ist ein Bürgerentscheid nicht mehr nötig, mit der Sanierung kann direkt begonnen werden ! 

"Die Initiative 'Mut zur Kultur' hat sich mit Beharrlichkeit und guten Argumenten über Monate gegen den Abriss des Schauspielhauses eingesetzt und ich freue mich mit ihr, dass sich die Vernunft in dieser Stadt durchgesetzt hat. " begrüßte Kerstin Müller die Ratsentscheidung. Zünglein an der Waage war die Grüne Ratsfraktion, die sich nach wochenlangen Debatten dazu entschloss, dem Bürgerbegehren beizutreten und somit einen Bürgerentscheid unnötig machten.

Zum Antrag der Grünen Ratsfraktion

Zusätzliche Information

Schauspielhaus_192