Kurswechsel im Pentagon - Washington öffnet Fenster zur Wirklichkeit

PRESSEMITTEILUNG

Zu den Empfehlungen der Iraq Study Group und den Äußerungen des designierten amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates im US-Senat erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

Die Anzeichen mehren sich: Nach der fatalen Entwicklung im Irak und der Wahlniederlage der Republikaner scheint der Realismus in die amerikanische Außenpolitik zurückzukehren. Das Desaster im Irak ist offenkundig. Selbst der neue amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates ließ daran gestern keinen Zweifel. Nun gilt es zu verhindern, dass der Irak-Feldzug in seiner Folge die gesamte Region ins Chaos stürzt. Die Äußerungen von Robert Gates und die bekannt gewordenen Empfehlungen des heute übergebenen Berichtes der Iraq Study Group deuten einen längst überfälligen Kurswechsel an.

Direkte Gespräche mit den Nachbarländern Iran und Syrien und die Reduzierung der Kampfeinsätze sind Vorschläge, die in die richtige Richtung weisen. Auch die Ablehnung eines überstürzten Abzuges, der den Irak im Chaos versinken lassen würde, ist richtig. Weniger sinnvoll scheint die Empfehlung der Iraq Study Group, die irakische Regierung für die mangelhafte Sicherheitslage mit dem Entzug von Unterstützung zu bedrohen. Für diese Lage ist schließlich vor allem der amerikanisch geführte Feldzug selbst verantwortlich.

Dass der neue Verteidigungsminister vor den Folgen einer weiteren militärischen Auseinandersetzung mit dem Iran warnt, ist beruhigend. Man kann nur hoffen, dass Gates wirklich der Anti-Rumsfeld wird, als den ihn die New York Times bereits bezeichnet. Ein Kurswechsel der USA von der neokonservativen Ideologie zum Realismus wäre zu begrüßen. Bush sollte auf seine Berater hören.