Darfur braucht schnellstmöglich UN-Truppe

PRESSEMITTEILUNG

NR. 0971 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nach ihrem gestrigen Treffen mit dem EU-Sudanbeauftragten Pekka Haavisto in Berlin erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

Leider droht die andauernde humanitäre Katastrophe in Darfur durch den eskalierenden Konflikt im Nahen Osten in Vergessenheit zu geraten. Das ist angesichts neuer Kämpfe und einem sich weiter verschlechternden Zugang für internationale Hilfsorganisationen fatal.

Wir brauchen ein starkes internationales Engagement, um das Abuja-Friedensabkommen vom 5. Mai diesen Jahres zu retten und die sudanesische Regierung zur Akzeptanz einer UN-Mission zu bewegen. Hier sind sowohl die Bundesregierung wie die deutsche Öffentlichkeit gefordert.

Die Umwandlung der bestehenden Friedensmission der Afrikanischen Union in eine UN-Truppe mit robustem Mandat könnte nach gegenwärtigem Stand zum 1. Januar 2007 geschehen. Anders als in der Demokratischen Republik Kongo werden die Vereinten Nationen von der EU bzw. Deutschland vorwiegend logistische Unterstützung anfragen.

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, sich mit Nachdruck für die UN-Truppe in Darfur einzusetzen. Die Bundeskanzlerin muss persönlich die Führung Chinas und Russlands auffordern, ihren Einfluss auf die sudanesische Regierung auszuüben.